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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von foodfeed.de Stand 1. Mai 2009

foodfeed.de ist eine Webseite, die über die Domain http://www.foodfeed.de abgerufen werden kann. Ziel von foodfeed.de ist es, den Besuchern lebensmittelaffine Themen aus unterschiedlichen Blogs und Webseiten (nachfolgend als Publisher bezeichnet) aufmerksam zu machen und dem Publisher somit mehr Aufmerksamkeit zu verschaffen.

RSS-Feed

foodfeed.de bietet Publishern die Möglichkeit ihre Webseiten unentgeltlich anzumelden und somit den Besuchern von foodfeed.de über einen so genannten RSS-Feed zugänglich zu machen. Der RSS-Feed oder die RSS-Feeds der Publisher werden in regelmäßigen Abständen automatisch gescant und deren Inhalt bei foodfeed.de in einer Datenbank gespeichert. Der Inhalt der RSS-Feeds wird den Besuchern von foodfeed.de kostenlos zugänglich gemacht und mit Hyperlinks auf die Webseite der Publisher versehen.

Ein RSS-Feed besteht aus mehreren Einheiten, den so genannten Posts. Jeder Post enthält Informationen, die auf foodfeed.de dauerhaft auf einer separaten Seite veröffentlicht werden. Die einzelnen Posts können auf foodfeed.de von den registrierten Benutzeren bewertet und kommentiert werden, um anderen Benutzern einen Anhaltspunkt über die Qualität der Posts zu geben.

Mit dem Zweck, die in foodfeed.de eingetragenen Publisher in ihrer Bekanntheit zu unterstützen, erlaubt der Publisher foodfeed.de, Daten seines RSS-Feeds, inklusive den dazugehörenden Elementen, wie Texte, Graphiken, Bilder, Pläne etc., auf foodfeed.de sowie in weitere eigene Online- und Offline-Dienste sowie solche Dritter unter entsprechender Quellen-Angabe und entsprechendem Backlink zu integrieren. Ein Anspruch auf die Publikation seiner Beiträge innerhalb dieser Medien existiert nicht.

Besucher, Publisher und Dritte, die einen von foodfeed.de zur Verfügung gestellten Feed abonnieren, verpflichten sich, diesen nicht zu kommerziellen Zwecken weiterzuverwenden. Insbesondere ist es untersagt, die von den Bloggern enthaltenen Links zu ändern oder die Inhalte für die Erstellung eigener Affiliate- und/oder Content-Seiten weiter zu verwenden!

foodfeed.de stellt die Feeds lediglich zum privaten, nichtkommerziellen Gebrauch zur Verfügung. Ein allfälliger Missbrauch der Feeds kann sowohl durch foodfeed.de als auch durch die betroffenen Publisher als Urheber des Contents rechtlich verfolgt werden.

foodfeed.de kann die Publikation innerhalb des Publikationsmediums jederzeit, aus welchem Grund, ohne Kostenfolge unterbrechen, verändern oder gänzlich unterbinden. Ebenso können die Publisher-Beiträge für weitere eigene Zwecke und solche Dritter, wie beispielsweise der Erstellung von Statistiken, genutzt oder sonst wie veröffentlicht und zu diesem Zweck gespeichert und bearbeitet werden.

Zulässigkeit von Inhalten

foodfeed.de gewährt den Publishern Zugang zur Plattform foodfeed.de, indem Publisher ihre Webseite auf foodfeed.de anmelden können und mittels RSS-Feed die eigenen Inhalte in die Datenbank von foodfeed.de einscannen lassen können. Als Publisher verpflichten Sie sich insbesondere, dass die von Ihnen veröffentlichten Beiträge:

  • keine Urheberrechtsverletzungen hervorrufen und dass Sie an den in ihren Beiträgen enthaltenen Bildern, Plänen, Fotos, Texten, ect. ausreichend berechtigt sind.
  • wahrheitsgetreu und aktuell sind.
  • gesetzeskonform sind und nicht gegen die guten Sitten verstossen (d.h. keine obszönen, beleidigenden, diffamierenden, rassistischen, pornographischen, anstössigen oder sonst wie als verwerflich anzusehenden Inhalte).

foodfeed.de steht den Publishern ausschliesslich zur Publikation von Blog-Beiträgen oder Webseiten in deutscher Sprache zur Verfügung. Die Publisher bestimmen den Inhalt ihrer Blogs und Blog-Beiträge unter Berücksichtigung obgenannter Einschränkungen selbständig und sind in jeder Hinsicht alleine für deren Inhalte verantwortlich.

Als Publisher sichern Sie zu, foodfeed.de vollumfänglich schadlos zu halten, sollte foodfeed.de aufgrund von Ihnen eingespeister Daten rechtlich belangt werden.

foodfeed.de behält sich vor, Beiträge und Blogs, nach eigenem Ermessen abzulehnen oder bereits veröffentlichte Beiträge jederzeit ohne entsprechende Mitteilung an den Publisher und ohne Entschädigungsfolge zu löschen, insbesondere, wenn gegen die oben genannten Inhaltsvorschriften verstossen wird. Darüber hinaus behält sich foodfeed.de die Geltendmachung allfälliger damit verbundenen Forderungen vor.

Haftungsbeschränkung

foodfeed.de behält sich ausdrücklich vor, bestimmte Nutzer von der Nutzung von foodfeed.de auszuschliessen, wenn diese das Verzeichnis missbräuchlich beanspruchen.

Im Rahmen des gesetzlich Zulässigen ist foodfeed.de von jeglicher Haftung befreit.

foodfeed.de ist weder für die Inhalte der einzelnen Publisher noch für Seiten, auf die durch die Publisher verlinkt wird, verantwortlich. Die Inhalte werden von foodfeed.de nicht kontrolliert, das Recht dazu bleibt aber vorbehalten (vgl. Zulässigkeit von Inhalten). foodfeed.de distanziert sich ausdrücklich von sämtlichen verlinkten Seiten.

foodfeed.de behält sich zudem vor, die Dienste auf foodfeed.de jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern, von ihnen abzuweichen oder sie einzustellen. Dies gilt insbesondere auch bezüglich der Unentgeltlichkeit der diversen Dienste von foodfeed.de.

foodfeed.de bietet keinerlei Gewähr für das störungs- und mangelfreie Funktionieren von foodfeed.de. foodfeed.de ist bestrebt, den Betrieb möglichst störungsfrei anzubieten und Unterbrechungen für die Behebung von Störungen, Wartungsarbeiten, etc. möglichst kurz zu halten. Die technische Weiterentwicklung von foodfeed.de liegt im alleinigen Ermessen von foodfeed.de. foodfeed.de übernimmt keine Haftung für Datenverluste und/oder andere Schäden, die aus der Nutzung von foodfeed.de entstehen. Der Nutzer trägt sämtliche Risiken, die infolge von Manipulationen an seinem EDV-System, infolge von Funktionsstörungen seines EDV-Systems und/oder infolge missbräuchlicher Verwendung von Zugriffsberechtigungen auftreten können.

geistiges Eigentum

Sämtliche Urheberrechte an Marke, Software, etc. von foodfeed.de stehen ausschliesslich foodfeed.de zu. Soweit die vertragsgemässe Nutzung des Verzeichnisses durch den Nutzer entsprechende Nutzungsrechte an den Urheberrechten voraussetzt (Bsp. Button-Integration), werden diese dem Nutzer für die Dauer der entsprechenden Nutzung, nicht-exklusiv, nicht-übertragbar und im benötigten Umfang erteilt.

Gleichzeitig erteilt der Publisher foodfeed.de ein uneingeschränktes, übertragbares und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den durch ihn eingestellten Posts. Insbesondere ermächtigt er foodfeed.de etwaigen Daten-Diebstahl (Spidering) seiner Daten gerichtlich zu verfolgen.

1. Allgemeines

1.1) Die Nutzung von foodfeed.de wird auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) ermöglicht. Die AGB regeln sowohl das Verhältnis zwischen dem Betreiber (foodfeed.de) und der Nutzer, als auch das Verhältnis der Nutzer untereinander.

1.2) Die AGB besitzen Gültigkeit für sämtliche Funktionen, Inhalte und Dienste (nachfolgend: Anwendungsmöglichkeiten), die von foodfeed.de zur Verfügung gestellt werden.

2. Registrierung

Damit der interne Bereich genutzt werden kann, ist eine kostenlose Registrierung bei foodfeed.de nötig.

2.1) Erlaubte Personen für die Registrierung bei foodfeed.de sind nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen. Minderjährige dürfen sich nicht bei foodfeed.de registrieren.

2.2) Die abgefragten Daten des Registrierungsformulars müssen vollständig und korrekt angegeben werden. Es ist untersagt, einen Benutzeraccount mit falschen, fremden und/oder unzutreffenden Angaben zu registrieren.

2.3) Jede in 2.1 genannte Person, versichert mit der Registrierung bei foodfeed.de, dass sie noch kein Mitglied von foodfeed.de ist und somit keinen weiteren aktiven Account besitzt.

2.4) Eine Registrierung gilt als abgeschlossen, wenn der Nutzer seinen Account durch die Bestätigung eines ihm per E-Mail zugesandten Bestätigungslinks bestätigt. Diese E-Mail wird nach dem Ausfüllen des Registrierungsformulars an die durch den Nutzer hinterlegte E-Mail-Adresse geschickt. Der Vertrag zwischen foodfeed.de und dem Nutzer kommt erst zustande, wenn die Registrierung erfolgreich abgeschlossen wurde.

2.5) foodfeed.de hat das Recht, die Nutzeraccount zu löschen, falls dieser nicht ordnungsgemäß abgeschlossen wurde.

2.6) Es besteht kein Anspruch auf den Abschluss eines Nutzungsvertrages. foodfeed.de hat das Recht, eine Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen, indem die bei der Registrierung hinterlegten Daten gelöscht werden.

2.7) Da es im Internet nur eingeschränkt möglich ist, registrierte Personen zu identifizieren, ist es nicht ausgeschlossen, dass durch einen Benutzer falsche Nutzerdaten hinterlegt wurden. Die tatsächliche Identität eines Benutzers wird von foodfeed.de daher nicht gewährleistet. Es liegt im Ermessen des Nutzers, sich von der Vertrauenswürdigkeit eines anderen Benutzers zu überzeugen.

3. Account kündigen

3.1) Der Nutzungsvertrag zwischen foodfeed.de und dem Nutzer kann ohne Einhaltung von Fristen oder Angabe von Gründen von beiden Seiten gekündigt werden. Die Daten werden auf schriftlichen (E-Mail) Antrag manuel gelöscht.

3.2) Nachdem ein Account gekündigt wurde, werden die personenbezogenen Daten eines Nutzers, die er in seinem Benutzerkonto angegeben, dauerhaft vom System gelöscht. Alle Kommentare und Bewertungen bleiben auf foodfeed.de jedoch auch weiterhin erhalten. Der Rückschluss auf den gelöschten Nutzer ist jedoch nicht mehr möglich - es erscheint ein Hinweis, dass der Account des Autors nicht mehr im Netzwerk existiert.
Auf ausdrücklichen Wunsch werden ebenfalls die Beiträge entfernt.

4. Vertragsgegenstand

foodfeed.de bemüht sich stets, das komplette Angebot an Anwendungsmöglichkeiten für den Nutzer bereitzustellen. Dennoch kann es vorkommen, dass diese Leistungen durch technisch bedingte Ursachen temporär beschränkt werden müssen - z.B. Wartungsarbeiten an der Seite oder Auslastung von Serverkapazitäten. Sofern es möglichst ist, werden bevorstehende Einschränkungen vorher durch einen Hinweis auf foodfeed.de kenntlich gemacht.

5. Pflichten des Nutzers

5.1) Passwörter sind auf foodfeed.de nicht notwendig. Stattdessn besteht die Benutzerkennung aus der Kombination "Benutzername" und "E-Mail-Adresse". Die Kombination ist vertraulich zu behandeln und geheim zu halten. Mitarbeiter von foodfeed.de werden niemals nach der Kombination der beiden Benutzerdaten Fragen. Das Zugänglichmachen eines Accounts für Dritte ist verboten. Nutzer sind mit einer gewissen Eigenverantwortlichkeit dazu verpflichtet, foodfeed.de bei Verdacht auf Missbrauch eines Accounts zu informieren.

5.2) Nutzer sind auch verantwortlich für die Inhalte, die von ihnen über foodfeed.de verbreitet werden. Darunter fallen z.B. Inhalte wie Bilder, Texte und Links. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass durch die Bereitstellung des Materials keine Rechte Dritter verletzt werden und gegen keine geltenden Gesetze verstoßen wird. Dies gilt besonders für fremde Urheber-, Marken-, Patent-, Gebrauchsmuster sowie wettbewerbsrechtliche Leistungsschutzrechte und Persönlichkeitsrechte.

5.3) Es ist verboten, sexuelle, rassistische, beleidigende, verleumderische, diskriminierende oder sonstige widerrechtliche Inhalte zu veröffentlichen oder zur Darstellung zu bringen.

5.4) Inhalte einzustellen, die ausschließlich der kommerziellen Nutzung dienen, ist untersagt.

5.5) foodfeed.de hat jederzeit das Recht, Inhalte ganz oder teilweise zu entfernen, die gegen die die Richtlinien und Regeln von foodfeed.de verstoßen. Insbesondere, wenn diese gegen die Ziffern 5.2 bis 5.4 verstoßen.

5.6) Die über foodfeed.de veröffentlichten Inhalte dürfen - mit Ausnahme zur privaten Nutzung - weder veröffentlicht, kopiert noch anderweitig veröffentlicht werden, sofern keine Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers (des Autors) stattgefunden hat.

5.7) Kommentare, die von Nutzern geschrieben werden, erscheinen unmittelbar im öffentlichen Bereich von foodfeed.de. Sie werden nicht kontrollier oder überprüft.

6. Verstöße durch Nutzer und ihre Folgen

6.1) Für eine funktionierendes Netzwerk auf foodfeed.de ist die Einhaltung der AGB von großer Bedeutung. Nutzer, die gegen den Verhaltenskodex von foodfeed.de, die rechtlichen Vorschriften, guten Sitten, und/oder Rechte Dritter verstoßen, müssen mit Sanktionen rechnen. foodfeed.de zieht folgende Sanktionen in Erwägung:

  • Verwarnungen an den Nutzer
  • Löschen / Sperren von Nutzeraccounts
  • Löschen / Sperren von Inhalten
  • Einschränkung der Anwendungsmöglichkeiten für den Nutzer

6.2) Einem gesperrten Nutzer ist es untersagt, sich erneut für foodfeed.de zu registrieren.

7. Haftung

7.1) foodfeed.de wird duch den Nutzer von jeglichen Ansprüchen (Verluste, Schäden, Aufwendungen usw.) freigestellt, die Dritte aufgrund von Verletzungen ihrer Rechte durch die nutzergenerierten Inhalten auf foodfeed.de geltend machen. Diese Freistellung erstreckt sich auch auf die im Rahmen der Verteidigung entstehenden Kosten. Die Nutzer sind verpflichtet, foodfeed.de, im Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte, alle für die Verteidigung zur Verfügung stehenden Informationen, welche für die Prüfung der Ansprüche relevant sind, mitzuteilen.

7.2) foodfeed.de haftet weder für den einwandfreien Betrieb der Plattform, noch für die dort durch den Nutzer abgelegten Inhalte. Dies gilt ebenso für den Inhalt anderer Webseiten, die durch Hyperlinks von foodfeed.de aus erreichbar sind.

8. Datenschutz

8.1 Alle Daten, sowohl die zur Registrierung notwendigen (E-Mail-Adresse) als auch die freiwillig hinterlegten Daten werden nicht an Dritte weitergegeben und nicht zu werblichen Zwecken eingesetzt.

8.2 foodfeed.de behält sich vor, die registrierten Nutzer in unregelmäßigen Abständen über Neuerungen und Änderungen auf der Webseite per E-Mail zu informieren.

9. Sonstiges

9.1) foodfeed.de behält sich vor, die AGB jederzeit anzupassen und zu ändern. Die Nutzer werden über änderungen an den AGB per E-Mail rechtzeitig informiert. Die neuen Bedingungen werden automatisch akzeptiert, sofern der Nutzer diese nicht binnen 2 Wochen akzeptiert oder widerruft.

9.2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

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